Aktuelle Stunde in der Hamburgischen Bürgerschaft zu den Mittwoch-Demos: Kein Platz für Extremisten in Hamburg

Am 05. September haben wir uns in der Bürgerschaft mit den Mittwoch-Demonstrationen beschäftigt. In der Aktuellen Stunde habe ich deutlich gemacht, dass wir nicht zulassen dürfen, dass Rechtsextremisten unsere Freiheitsrechte missbrauchen, um Hass zu säen und gegen Menschen zu hetzen. Wer Hass sät und gegen Menschen hetzt ist wahrlich kein Patriot. Unsere Antwort, die Antwort aller Demokraten muss sein: In Hamburg gibt es keinen Platz für Rechtsextremisten.

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass unter den Gegendemonstranten auch Linksextremisten sind. Ihnen geht es nicht um die Verteidigung unserer Demokratie, sondern um die Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele. 

Wir lehnen jede Form von Extremismus ab. Wir brauchen einen Schulterschluss aller Demokraten gegen alle Formen des Extremismus.

Sehen Sie hier meine Rede



Bezirksversammlung online

Alle Termine, Tagesordnungen, Protokolle und Drucksachen der Bezirksversammlung Bergedorf können Sie über das Informationssystem der Bezirksversammlung Bergedorf abrufen.

mehr...





Diese Webseite verwendet Cookies mehr zum Datenschutz
OK!